Pflegefall Salzburger Kulturszene?

Der Kultur- und Finanzlandesrat Dr. Othmar Raus bleibt bei "minus 10%" für Salzburgs freie Kulturszene. Die Betroffenen protestieren.

Salzburg (19. September 2006) - Der Dachverband Salzburg Kulturstätten protestiert im Namen seiner 63 Mitgliedervereine gegen die Überlegungen von Kultur- und Finanzlandesrat Dr. Othmar Raus (SPÖ), bei Salzburgs freier Kulturszene im kommenden Jahr 10 Prozent einzusparen. Bei einem Gespräch mit Dr. Othmar Raus wies der Vorstand des Dachverbands das Vorhaben, der notwendigen – so das Ergebnis einer Bedarfserhebung unter den Mitgliedern – plus zehnprozentigen Inflationsabgeltung plötzlich eine Kürzung entgegen zu stellen, entschieden zurück.

Der Kultur- und Finanzlandesrat begründet seine medial geäußerte Androhung von Minus 10 Prozent mit der Budgetpolitik des Bundes [welche die Länder benachteiligt] und mit explodierenden Sozialkosten, u.a. durch die steigende Anzahl von Pflegefällen. Kultur-Raus: Dr. Othmar Landesrat

In den Bereich der Ermessenausgaben fallen praktisch alle 63 Kulturveranstalter der Interessenvertretung. Das geplante Einsparvolumen im Bereich der freien Kulturförderungen soll laut Auskunft des SPÖ-Landesrates rund 420.000 Euro betragen – eine Summe, die dem Förderbedarf der Mitglieder entgegengesetzt ist: Laut einer Erhebung des Dachverband beträgt alleine der Mehrbedarf der 63 Mitglieder für das Jahr 2007 rund 11 Prozent, ein Volumen von rund 300.000 Euro.

Das Rasenmäherprinzip

Das geplante Einsparungspotential liegt damit bei 0,5% der Ermessensausgaben des Landes Salzburg – die Auswirkungen einer derartigen "Kulturpolitik" hingegen sind nicht abzusehen: Es besteht das Risiko der Zerschlagung gewachsener wie erfolgreicher Strukturen, denn die geplante Summe ist nicht allein durch das Rasenmäherprinzip – also einer generellen Kürzung der Fördermittel bei Kulturstätten – aufzufangen. In Sachen einer konkreten Handhabe (Förderkriterien) wurden vom Kulturlandesrat keine Angaben gemacht – das Risiko der Auswirkungen einer solcher Politik liegt einmal mehr bei den Vereinsvorständen der Kulturstätten.

Der Dachverband Salzburger Kulturstätten weist zudem darauf hin, daß das freie Kulturbudget des Landes Salzburg in den letzten zwei Jahren schon einschneidend gekürzt wurde. Unter diesen Voraussetzungen führt sich jeglicher Ansatz von gestaltender Kulturpolitik ad absurdum, die "neue Fairness" haben sich Salzburgs Kulturaktivisten wohl anders vorgestellt.

Der Dachverband bleibt bei der mit seinen Mitgliedern akkordierten Forderung: ausgehend vom Kulturbudget des Jahres 2004: Plus 10 Prozent bis 2008. Sonst wird die Förderung der zeitgenössischen Salzburger Kulturszene zum Pflegefall.

PS: Damit bekommt der Vorschlag, ausländisches Pflegepersonal zu legalisieren, eine zusätzliche Dimension. Mein Kommentar dazu hier .